Qualifizierung im Rahmen arbeitsmarktpolitischer Instrumente wird durch die Agenturen für Arbeit nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) gefördert. Die Förderung hilfebedürftiger erwerbsfähiger Personen durch die Jobcenter erfolgt nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). 

Mit dem zum 1. August 2016 in Kraft getretenen Gesetz zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz – AWStG) wurden die gesetzlichen Regelungen verändert, um insbesondere für gering qualifizierte oder ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Langzeitarbeitslose den Zugang zu beruflicher Weiterbildung zu verbessern. Seit dem 01.08.2016 kann der Erwerb von Grundkompetenzen, insbesondere in den Bereichen Lesen, Schreiben, Mathematik und Informations- und Kommunikationstechnologien, gefördert werden, wenn dies zur Vorbereitung einer erfolgreichen Teilnahme an einer abschlussbezogenen Weiterbildung erforderlich ist. Um die Motivation zu erhöhen, abschlussbezogene Weiterbildungen erfolgreich zu absolvieren, kann für Weiterbildungsmaßnahmen, die zu einem Abschluss in einem Ausbildungsberuf führen (für Maßnahmen, die vor Ablauf des 31.12.2020 beginnen), den Teilnehmerinnen und Teilnehmern nach Bestehen der Zwischen- bzw. Abschlussprüfung eine Prämie gezahlt werden.

Zu den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten, die Personen in den Rechtskreisen SGB II und SGB III Qualifizierung ermöglichen, zählen die berufliche Weiterbildung, die berufliche Weiterbildung für behinderte Menschen sowie die ESF-Qualifizierung während Kurzarbeit Tabelle B3.1-1.

Förderung der beruflichen Weiterbildung (FbW)

Die Förderung von Maßnahmen zur beruflichen Weiterbildung nach SGB III (Arbeitsförderung) und nach SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) ist eines der wesentlichen Elemente der aktiven Arbeitsförderung. Sie soll die individuellen Chancen von Menschen am Arbeitsmarkt und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen verbessern. Dazu können Qualifikationen an geänderte Anforderungen angepasst oder bislang fehlende Berufsabschlüsse erworben werden.

In den vergangenen 6 Jahren entwickelte sich die Förderung beruflicher Weiterbildung relativ konstant – nach einem vorübergehenden Anstieg der Förderung beruflicher Weiterbildung mit einem Höhepunkt 2009. Im Jahr 2017 ist die Zahl der Eintritte in Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung gegenüber dem Vorjahr um 3,5% gesunken. Diese Abnahme fiel in den neuen Bundesländern mit 5,6% höher aus als in den alten Bundesländern (-2,7%). Auch der durchschnittliche Jahresbestand war in den letzten 4 Jahren relativ konstant, mit einer leichten Tendenz des Anwachsens der Teilnehmenden aus dem Rechtskreis SGB III. Der Anteil von Maßnahmen, die nach SGB III gefördert wurden, am Jahresdurchschnittsbestand lag im Zeitraum 2008 bis 2017 zwischen 48% (2008) und 65% (2017). In den alten Bundesländern lag der Anteil der SGB-III-geförderten Maßnahmen in diesem Zeitraum stets über 50%, während in den neuen Bundesländern bis einschließlich 2016 der Anteil an SGB-II-Förderungen im Bestand überwog. 2017 hatte der SGB-III-Anteil im Jahresdurchschnittsbestand in den neuen Bundesländern mit 52,2% erstmals mehr als die Hälfte des Jahresdurchschnittsbestandes erreicht Schaubild B3.1-1, Schaubild B3.1-2.

Der Anteil der Eintritte von Frauen in FbW-Maßnahmen betrug im Jahr 2017 wie im Vorjahr 43,7%. Der Anteil von Eintritten in Maßnahmen mit Abschluss in einem anerkannten Ausbildungsberuf lag bei 15,0% und hat sich gegenüber 2016 (14,8%) ebenfalls kaum verändert. Viele Personen ohne abgeschlossene Berufsausbildung nahmen jedoch an Weiterbildungen teil, die nicht abschlussbezogen sind. Von den Eintritten in berufliche Weiterbildung entfielen 2017 33,9% auf Personen ohne Berufsabschluss. Das ist verglichen mit dem Vorjahr ein leichter Rückgang Tabelle B3.1-2.

Der Anteil der unter 25-Jährigen bei den Eintritten lag 2017 ebenfalls fast unverändert bei 7,1%. Der Fokus bei der Betreuung der unter 25-Jährigen mit Qualifikationsbedarf liegt auf der Vermittlung in Berufsausbildung. Der Anteil der Ausländer/-innen an den Eintritten in Weiterbildung ist von 19,5% auf 21,4% weiter gestiegen. Der Anteil von Langzeitarbeitslosen ging von 12,6% auf 11,0% zurück (Statistisches Bundesamt, 2017e, 2018n).

Das Weiterbildungsbudget der BA im Rechtskreis SGB III für die Förderung der Teilnahme an Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung (inkl. u. a. der Programme „WeGebAU“ und „IFlaS” sowie allgemeiner Maßnahmen zur Weiterbildung von Menschen mit Behinderungen) betrug 2017 rund 1,66 Mrd. €. Die Ausgaben für die Gewährung von Arbeitslosengeld bei Weiterbildung betrugen zusätzlich 1,3 Mrd. € (Bundesagentur für Arbeit 2018f, Geschäftsbericht 2017).

In der Grundsicherung betrugen die Ausgaben des Bundes für die Förderung der beruflichen Weiterbildung 543,4 Mio. € (Bundesagentur für Arbeit 2018p, Bericht über das Haushaltsjahr 2017 in der Grundsicherung).

Da gering Qualifizierte auch weiterhin schlechtere Arbeitsmarktchancen haben (die Arbeitslosenquote von Personen ohne Berufsabschluss ist zwar im Vergleich zum Vorjahr um 1,5% gesunken, lag 2017 aber immer noch bei 18,7% (Bundesagentur für Arbeit 2018a: Arbeitsmarkt 2017, S. 19)) und gleichzeitig ein Fachkräftemangel prognostiziert wird, unterstützt die BA abschlussorientierte Qualifizierungen sowohl im Programm WeGebAU (Zielgruppe: gering qualifizierte Beschäftigte) als auch mit der 2010 gestarteten Initiative zur Flankierung des Strukturwandels (IFlaS) (Zielgruppe: gering qualifizierte Arbeitslose) und der Initiative Zukunftsstarter (Zielgruppe: Erwachsene zwischen 25 und 35 Jahren ohne Berufsabschluss). Zu den abschlussorientierten Qualifizierungen zählen neben den Umschulungen (als betriebliche Einzel- oder Gruppenumschulungen) auch Vorbereitungskurse auf die Externenprüfung oder Qualifizierungen, die in aufeinander aufbauenden Teilqualifikationen strukturiert sind. Gefördert werden können Qualifizierungen in Berufen, für die nach bundes- oder landesrechtlichen Vorschriften eine Ausbildungsdauer von mindestens 2 Jahren festgelegt ist (vgl. Kapitel B3.4).

WeGebAU (Förderung der Weiterbildung Geringqualifizierter und beschäftigter älterer Arbeitnehmer/-innen in Unternehmen)

Im Fokus des erstmals 2006 aufgelegten, seit April 2012 entfristeten Programms steht eine Anschubfinanzierung für die Weiterbildung von Beschäftigten, insbesondere in kleinen und mittleren Unternehmen, und von gering qualifizierten Beschäftigten, um ihnen zusätzliche Qualifikationen für den Arbeitsmarkt zu verschaffen und ihre Beschäftigungschancen und Beschäftigungsfähigkeit zu erhalten bzw. zu erweitern. 

Das Programm WeGebAU bietet als Möglichkeiten der finanziellen Unterstützung Zuschüsse zu Weiterbildungskosten und einen Arbeitsentgeltzuschuss für weiterbildungsbedingte Ausfallzeiten sowie eine Pauschale zu den Sozialversicherungsbeiträgen (§ 82 SGB III). Der Umfang der jeweiligen Förderungen hängt von zahlreichen Faktoren ab, wie Betriebsgröße und Alter der Beschäftigten Schaubild B3.1-3.

Im Rahmen des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland (Konjunkturpaket II) wurden die Förderungsmöglichkeiten befristet bis 31.12.2010 um die Personengruppe der Arbeitnehmer/-innen erweitert, deren Berufsabschluss mit einer Ausbildungsdauer von mindestens 2 Jahren mindestens 4 Jahre zurückliegt und die in den letzten 4 Jahren nicht an einer mit öffentlichen Mitteln geförderten beruflichen Weiterbildung teilgenommen haben. Nach einem Rückgang der Eintritte um ca. 70% von 102.450 im Jahr 2010 auf 29.029 im Jahr 2011 und weiter auf 18.404 Förderungen im Jahr 2012, der insbesondere auf den Wegfall der Fördergrundlage für qualifizierte Beschäftigte zurückzuführen war, sind die Zugänge in den letzten 5 Jahren wieder leicht angestiegen und lagen 2017 bei 30.628 Zugängen Schaubild B3.1-4.

Initiative zur Flankierung des Strukturwandels (IFlaS) und Initiative Zukunftsstarter

Mit IFlaS wird gering qualifizierten Arbeitslosen und Wiedereinsteigenden ermöglicht, einen anerkannten Berufsabschluss oder eine zertifizierte Teilqualifikation zu erwerben. Im Jahr 2017 wurden ca. 30.000 Personen aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung in IFlaS abschlussbezogen gefördert (Bundesagentur für Arbeit 2018f: Geschäftsbericht 2017).

Unter dem Namen „Zukunftsstarter“ wird im Zeitraum vom 1. August 2016 bis 2020 die Initiative „Erstausbildung junger Erwachsener“ (2013 bis 2015) fortgesetzt, mit dem Ziel, bis 2020 120.000 junge Erwachsene zwischen 25 und 35 Jahren ohne Berufsabschluss (vgl. Kapitel A11, Kapitel B3.4) für eine abschlussorientierte Qualifizierung zu gewinnen. Im Jahr 2017 haben 28.000 junge Erwachsene eine abschlussorientierte Weiterbildung begonnen, davon 17.600 im Rechtskreis SGB III und 10.400 im Rechtskreis SGB II. Zusätzlich haben 8.400 junge Erwachsene eine ungeförderte Berufsausbildung aufgenommen (Bundesagentur für Arbeit 2018f: Geschäftsbericht 2017).

(Katrin Gutschow)